Ein Teil der SPD, darunter Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich und Außenpolitiker Ralf Stegner, fordert in einem öffentlichen „Manifest“ eine Abkehr der derzeitigen Außenpolitik und direkte diplomatische Gespräche mit Russland. Damit stellen sie sich gegen die schwarz-rote Bundesregierung und die eigene Parteiführung mit Vizekanzler Lars Klingbeil.
Die sogenannten “SPD-Friedenskreise” fordern in dem Manifest außerdem keine Stationierung neuer amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland und setzen auf eine „defensive Ausstattung der Streitkräfte“. Die Erhöhung der Verteidigungsausgaben, orientiert an dem Bruttoinlandsprodukt von Deutschland, halten sie für „irrational“. Das widerspricht dem derzeitigen Regierungskurs von Union und SPD. Mit dem „Manifest“ stößt die Initiative auf scharfe Kritik innerhalb der SPD, aber auch von der Union und den Grünen gibt es Widerspruch. Von der AfD erhalten sie hingegen Zuspruch für die Forderungen.
Was steht im „Manifest“? Sind die Forderungen realistisch? Was bedeuten sie für die künftige deutsche Außenpolitik? ZDFheute live spricht mit ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Diana Zimmermann und Friedens -und Konfliktforscher Thorsten Bonacker von der Universität Marburg.
#spd #russland #frieden
00:00 Intro
00:31 Das steht im Manifest der SPD-Linken
01:38 ZDF-Hauptstadtstudioleiterin Diana Zimmermann über das Manifest: “Dem Westen wird deutlich eine Mitschuld gegeben”
09:05 Friedens -und Konfliktforscher Thorsten Bonacker: „Kaum eine der Forderungen ist neu“
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